Nachrichten zum Thema Aktuell

Aktuell Bundeshaushalt 2018-Rede zum Einzelplan wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

Frau Präsidentin! Werte Kollegen und Kolleginnen!

Ich finde es schon fatal, wenn vonseiten der AfD wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung mit ihrem furchtbar ernsten Hintergrund, mit dem wir es hierbei immer wieder zu tun haben, ausgerechnet mit einem Fußballspiel verglichen werden. Das war ein Eigentor, meine Herren.

(Beifall bei der SPD – Zurufe von der AfD: Oh! – Jürgen Braun [AfD]: Jetzt sind wir alle traurig! – Beatrix von Storch [AfD]: Das ist ein Skandal!)

Aber zum eigentlichen Thema des heutigen Tages. Es geht darum, den Haushalt für 2018 einzubringen und ihn zu beraten. Ich kann nur festhalten – und das ist heute schon oft wiederholt worden, es ist aber noch nicht oft genug –: Dieser Haushalt sieht für das Ministerium 900 Millionen Euro mehr vor als der des Vorjahres. Da hilft dieses ganze Gejammer darüber, was im nächsten und übernächsten Jahr passiert, nichts. Das ist erst einmal ein Zuwachs von etwa 10 Prozent in diesem Jahr im Verhältnis zum letzten Jahr.

Veröffentlicht von Gabi Weber - Ihre Abgeordnete für Westerwald und Rhein-Lahn am 17.05.2018

 

Aktuell Rede zur Verlängerung der Bundeswehrmission in Mali

Die Verlängerung der Bundeswehrmission EUTM Mali zur Ausblidung der einheimischen Streitkräfte stand gestern gegen 20:00 Uhr auf der Tagesordnung des Deutschen Bundestags. Gabi Weber, Entwicklungspolitische Sprecherin der SPD Bundestagsfraktion nutzte ihre Rede auch, um die Entwicklungspolitischen Aspekte dieser Mission in den Focus der Betrachtung zu ziehen:

Sehr geehrter Herr Präsident!
Liebe Kolleginnen und Kollegen!

Heute Nachmittag haben wir das Mandat für MINUSMA verlängert. Nun blicken wir auf die Grundlagenausbildung der malischen Streitkräfte und der sogenannten G-5-Antiterroreingreiftruppe. Mit der Ausbildung der Ausbilder, die hier drinsteckt, befähigen wir die malischen Streitkräfte, die Ausbildung zukünftig selbst zu übernehmen und ihre Soldaten auszubilden.

Wichtig ist dabei, dass die malische Armee selbst in die Lage versetzt wird, langfristig die Aufgaben der Franzosen und der internationalen Allianz im Rahmen von MINUSMA zu übernehmen, also selbst effektiv im umkämpften Norden tätig zu werden, um dadurch den Menschen zu zeigen: Schaut, wir kümmern uns selbst um unser Land, und zwar um das ganze Land.

(Beifall bei der SPD)

Veröffentlicht von Gabi Weber - Ihre Abgeordnete für Westerwald und Rhein-Lahn am 27.04.2018

 

Aktuell Schülerpraktikant im Bürgerbüro: Aaron Bixby aus Westerburg

Seit Dienstag nutzt Aaron Bixby aus Westerburg die Gelegenheit, zwei Wochen die Arbeit in meinem Büro in Hachenburg kennenzulernen und sich einzubringen. Hier eine kurze Vorstellung und seine Motivation, sich in unserem Büro zu bewerben: 

Mein Name ist Aaron Jay Bixby, ich bin 15 Jahre alt und gehe zur Zeit in die neunte Klasse des Konrad Adenauer Gymnasiums in Westerburg. Vom 03.04.2018 bis zum 13.04.2018 mache ich ein Praktikum im Bürgerbüro in Hachenburg von Hendrik Hering und Gabi Weber. Ich habe diesen Praktikumsplatz gewählt, da ich mich sehr für politische Themen interessiere und ich mir durch ein solches Praktikum gute Chancen erhoffe, größere Einblicke in die Arbeit des Landes- und Bundestages sowie in die Kommunalpolitik zu erhalten. Dadurch, dass ich selbst in der SPD bin, bot sich das Bürgerbüro in Hachenburg der SPD als Praktikumsplatz sehr gut an.

Veröffentlicht von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald am 05.04.2018

 

Aktuell Gedenken an Karl Kardinal Lehmann

Zu Beginn der heutigen Sitzung des Landtags Rheinland-Pfalz hat Landtagspräsident Hendrik Hering im Namen der Abgeordneten an Karl-Kardinal Lehmann gedacht und an seinen Lebensweg und seine Lebensart erinnert:

 

Veröffentlicht von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald am 22.03.2018

 

Aktuell Rede zur Regierungserklärung im Bereich wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

Anlässlich der Regierungserklärung der Bundesregierung zum Start der CDU/CSU-SPD Koalition skizziert die entwicklungspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Gabi Weber, in ihrer Rede vor dem Deutschen Bundestag die Politik der SPD auf diesem Politikfeld:

Ich freue mich, dass wir nach der langen Phase der Regierungsbildung nun endlich in die weitere Gestaltung der Entwicklungszusammenarbeit einsteigen können. Vor uns liegen die gleichen großen Herausforderungen, mit denen wir die letzte Legislaturperiode beendet haben. Ich nenne davon einige.

Das Hauptthema ist die Umsetzung der Agenda 2030. Wir haben noch zwölf Jahre, um das alles umzusetzen. Dazu gehören die Bekämpfung von Armut, Hunger und Krankheiten, die Erreichung des 0,7-Prozent-ODAZiels, die Unterstützung der am wenigsten entwickelten und fragilen Staaten, Friedensstärkung – danke, Herr Minister, dass Sie das noch einmal unterstrichen haben –, gute Arbeit weltweit, fairer Handel, die Anpassung an den Klimawandel, die Zusammenarbeit mit unseren Partnerländern auf Augenhöhe sowie die Stärkung der Zivilgesellschaft in Entwicklungsländern und die Verhinderung weiterer Beschränkungen ihrer freien Entfaltung.

(Beifall bei der SPD)

Veröffentlicht von Gabi Weber - Ihre Abgeordnete für Westerwald und Rhein-Lahn am 22.03.2018