Nachrichten zum Thema Europa

Europa Aus der "Westerwälder Zeitung": Gymnasiasten gehen Europas Problemen auf den Grund

Sehr engagierte Debatte mit prominenten Politikern in Marienstatt

Von Matthias Budde

Währung oder Werte, was bildet die Grundlage eines geeinten Europas? Über diese Frage dachten Schüler der Jahrgangsstufe 12 des Privaten Gymnasiums Marienstatt zusammen mit Politikern nach. Der Europaparlamentarier Werner Langen vertrat die EU-Ebene, Gabi Weber den Bundestag, und aus dem Landtag nahmen Ralf Seekatz, Hendrik Hering und Dieter Klöckner auf dem Podium Platz. Es moderierte Dietmar Woesler vom Forum internationale Partnerschaft, das die Veranstaltung ausrichtete, Oliver Hoffmann vom Europe-Direct-Infocenter Koblenz steuerte Informationsmaterial bei. Die Marienstatter Schülerschaft wurde vertreten durch Klara Pinieck und Leonard Berger, die im Sozialkunde-Leistungskurs die Fragen ihrer Mitschüler gebündelt hatten und den Politikern vorlegten.

Veröffentlicht von Gabi Weber - Ihre Abgeordnete für Westerwald und Rhein-Lahn am 29.06.2015

 

Europa Neues zu TTIP: Klare Absage an undemokratische Schiedsstellen

 

Über eine öffentliche Konsultation zum transatlantischen Handelsabkommens (TTIP) im EU-Parlament berichtet Gabi Weber: "Aus dem Europaparlament erreicht mich heute eine Information meines Abgeordnetenkollegen Bernd Lange (SPD) aus Niedersachsen, die ich gerne weitergebe:"

Ergebnisse der öffentlichen Konsultation zu Investorenschutzklauseln im transatlantischen Handelsabkommen TTIP bestätigen grundlegende Kritik.

Die EU-Kommission stellt am Dienstag die Ergebnisse ihrer europaweiten Konsultation der Öffentlichkeit zur Beilegung von Investor-Staat-Streitigkeiten (Investor-State-Dispute-Settlement – ISDS) im Rahmen des transatlantischen Handelsabkommens TTIP vor. Die Konsultation behandelte die Frage wie Investitionsschutz und Investor-Staat-Streitbeilegung in die TTIP-Verhandlungen einbezogen werden sollen.

Der SPD-Europaabgeordnete Bernd Lange, Vorsitzender des Handelsausschusses und TTIP-Berichterstatter im Europäischen Parlament: „Das Ergebnis der Konsultation ist eindeutig: Eine überwältigende Mehrheit hat sich gegen undemokratische Geheimgerichte ausgesprochen. Diesen Ausdruck weitverbreiteter Skepsis und Ablehnung darf und kann die EU-Kommission nicht einfach unter den Teppich kehren."

Veröffentlicht von Gabi Weber - Ihre Abgeordnete für Westerwald und Rhein-Lahn am 14.01.2015

 

Europa Europäische Sozialdemokraten für Nachverhandlungen beim Handelsabkommen mit Kanada, CETA

Gabi Weber, SPD-Bundestagsabgeordnete aus dem Wahlkreis Montabaur informiert in der Debatte um das EU-Handelsabkommen mit Kanada, CETA, über eine aktuelle Mitteilung der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament: Der SPD-Abgeordnete Bernd Lange hat dazu folgende Meldung veröffentlicht:

CETA: Wir werden Nachverhandlungen einfordern

Wachsende Kritik an Investitionsschutzkapitel im EU-Kanada Abkommen 

Erheblichen Nachbesserungsbedarf beim Handelsabkommen zwischen der Europäischen Union und Kanada (CETA) sieht der Vorsitzende des Handelsausschusses im Europäischen Parlament und SPD-Europaabgeordnete, Bernd Lange.

Zwar wollen die EU-Kommission und die kanadische Regierung die Verhandlungen zum CETA-Text bei ihrem Gipfeltreffen an diesem Freitag in Ottawa offiziell für abgeschlossen erklären, doch dabei wird es voraussichtlich nicht bleiben. Denn der im CETA-Text vorgesehene Investor-Staat-Streitbeilegungsmechanismus (ISDS) steht zunehmend in der Kritik.

Veröffentlicht von Gabi Weber - Ihre Abgeordnete für Westerwald und Rhein-Lahn am 13.10.2014