Nachrichten zum Thema Landespolitik

Landespolitik Weihnachtsbaum des Landtags kommt in diesem Jahr aus Hachenburg

Traditionell überbringt eine Kommune oder ein Landkreis des Landes zu Beginn der Adventszeit dem Landtag zwei Weihnachtsbäume, einen für das Abgeordnetengebäude und einen für das Verwaltungsgebäude im Isenburg-Karree.

Mit großer Freude des westerwälder Abgeordneten und Landtagspräsidenten Hendrik Hering wurden die Bäume in diesem Jahr aus seiner Heimatstadt Hachenburg geliefert. Da Hachenburger jede Gelegenheit nutzen ein Fest zu feiern, reiste die Stadt mit einer großen Abordnung nach Mainz, um ihrem ehemaligen Stadtbürgermeister Hering, den Abgeordneten des Landtags und seinen Mitarbeitern eine Freude zu machen. Zusammen mit dem heutigen Stadtbürgermeister Charly Röttig präsentierte Förster Dieter Volkening die rund 3,5 Meter hohen Fichten.

Geschmückt wurde der Baum von der 3. Klassenstufe der Schülerinnen und Schülern der Grundschule des Ortsteils Altstadt, die ihre Laubsägearbeiten für die Bäume extra angefertigt haben. Sie haben allerlei zu Weihnachten passende Motive gebastelt und bemalt und waren mit ihren Westerwälder Liedern beim Aufstellen und Schmücken in Mainz dabei.

Westerwälder Spezialitäten wie das gute Bier aus der Hachenburger Brauerei und die mit vielen Preisen ausgezeichneten edlen Brände der Birkenhof-Brennerei rundeten die Veranstaltung kulinarisch ab. Der Chor der Hachenburger Kirmesjungs, die weit über die Stadt bekannten HaKiJus sorgten für den musikalischen Rahmen des Nachmittags im Mainzer Landtag.

Veröffentlicht von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald am 23.11.2016

 

Landespolitik "Die Welt" berichtet: Landtagsdebatte beginnt mit Mahnung zur Ordnung

Der rheinland-pfälzische Landtag hat seine Sitzung am Dienstag mit einer Ermahnung des Präsidenten begonnen. Hendrik Hering (SPD) bat die Abgeordneten, «sich in der Debatte so zu verhalten, wie es die parlamentarischen Gepflogenheiten verlangen und insbesondere die Ordnung und Würde des Hauses zu achten». Bei beleidigenden Äußerungen sehe die Geschäftsordnung Maßnahmen wie den Wortentzug oder den Ausschluss von einer Sitzung vor. Dies werde auf Beschluss des Ältestenrats künftig konsequent geahndet.

In der Aussprache zur Regierungserklärung von Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) am 2. Juni hatte der stellvertretende AfD-Fraktionschef Joachim Paul dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Alexander Schweitzer «Brandstifter» zugerufen. Danach hatte Landtagsvizepräsidentin Barbara Schleicher-Rothmund (SPD) dies beanstandet, auf eine förmliche Rüge aber verzichtet.

Veröffentlicht von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald am 22.06.2016

 

Landespolitik Als Präsident wird man nicht unpolitisch

Das erste große Interview nach seiner Wahl zum Landtagspräsidenten gab Hendrik Hering der Rheinpfalz. Die Fragen stellte Karin Dauscher:

Herr Hering, in Ihrer Antrittsrede als Parlamentspräsident haben Sie die Glaubwürdigkeit als das größte Kapital von Abgeordneten bezeichnet. Wovon ist diese denn bedroht?

Politik insgesamt hat an Glaubwürdigkeit verloren. Dass wir fünf Parteien und die AfD im Landtag haben, ist eine Folge davon. Es ist unsere Aufgabe, Glaubwürdigkeit zurückzugewinnen. Politik muss klarer sagen, was sie will und sie muss zwischen Sagen und Tun zu einem höheren Gleichstand kommen.

Viele Debatten im Landtag waren zuletzt öde und fad. Zunehmend wurde über Bundesthemen debattiert, auf die das Land kaum Einfluss hat. Können Sie daran etwas ändern?

Eine Aufgabe sehe ich darin, dass wir uns stärker auf unsere Kompetenzen konzentrieren. Das, was im Landtag diskutiert wird, muss mehr auf die Lebenswirklichkeit der Menschen abgestimmt werden. Das macht es für die Bürger interessanter und erhöht den Stellenwert des Parlaments.

Veröffentlicht von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald am 25.05.2016

 

Landespolitik Landtag wählt Hendrik Hering zum Präsidenten

In seiner konstituierenden Sitzung hat der Landtag in Mainz heute Hendrik Hering zu seinem Präsidenten gewählt. Anlässlich seiner Wahl hielt Hering zur Amtsübernahme folgende Antrittsrede:

Gleich zu Beginn geht mein Dank an die Alterspräsidentin Frau Willius-Senzer. Sie hat den Auftrag, den ihr unsere Landesverfassung gegeben hat, erfüllt und die konstituierende Sitzung bis zu diesem Augenblick souverän geleitet. Ich darf Ihnen im Namen der hier Versammelten auch für Ihre bemerkenswerte Rede danken. 

Mit der Konstituierung des 17. Rheinland-Pfälzischen Landtags geht auch die Amtszeit meines Vorgängers Joachim Mertes zu Ende. Nur zwei Parlamentarier haben dem Rheinland-Pfälzischen Landtag jemals länger angehört als Sie, sehr geehrter Herr Mertes. Zwölf Jahre lang waren Sie Fraktionsvorsitzender und zehn Jahre Landtagspräsident.  Herr Präsident Mertes, ich möchte Ihnen im Namen des ganzen Hauses herzlich danken. Sie haben durch ihre Arbeit viele Spuren hinterlassen und sich bleibende Verdienste erworben.

Veröffentlicht von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald am 18.05.2016

 

Landespolitik Lewentz/Hering: Straße zwischen Unnau und Korb wird saniert

Bei ihrem jüngsten Besuch in der Verbandsgemeinde Bad Marienberg hatten Verkehrsminister Roger Lewentz und sein Vorgänger und hiesiger Landtagsabgeordneter Hendrik Hering gute Nachrichten für die Verbandsgemeinde im Gepäck. Die Landesstraße L293 zwischen Unnau und dem Ortsteil Korb ist mit 200.000€ in das Landesstraßenbauprogramm 2016 aufgenommen worden und kann jetzt zügig saniert werden. Bei einem gemeinsamen Besuch vor Ort erläuterten die SPD-Landespolitiker Bürgermeister Jürgen Schmidt und Ortsbürgermeister Uli Leukel die Planungen des Landes für diese Maßnahme. Leukel war sichtlich erfreut, dass das Land sein Versprechen, die Straße auszubauen einhält und überbrachte den Dank der Ortsgemeinde für die gute Unterstützung des Landes und die fortwährend gute Zusammenarbeit. 

Veröffentlicht von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald am 12.02.2016