Nachrichten zum Thema Pressemitteilung

Pressemitteilung Erneuter Rekordhaushalt für Deutschlands Verantwortung in der Welt

Zur ersten Lesung des Bundeshaushalts 2018 erklärt Gabi Weber, Sprecherin Arbeitsgruppe wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung der SPD-Bundestagsfraktion:

Mit 9,44 Milliarden Euro ist der Haushalt des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit (BMZ) für 2018 erneut in Folge auf Rekordhöhe. Der Zuwachs von 900 Millionen Euro drückt den Willen der Regierung aus, die ODA-Quote gemäß Koalitionsvertrag auf hohem Niveau zu stabilisieren. 

„Das zentrale Handlungsfeld des BMZ wird weiterhin die Hunger- und Armutsbekämpfung sein. Über 800 Millionen Menschen leiden Hunger, 2 Milliarden Menschen gelten als chronisch Unterernährt. Hier ist und bleibt es die Kernaufgabe des BMZ, mit langfristig wirkenden Maßnahmen strukturelle Verbesserungen zu erzielen. Krisengebiete, fragile Staaten und die ärmsten Regionen müssen weiterhin das Haupteinsatzgebiet der deutschen Entwicklungszusammenarbeit bleiben. Auch deshalb werden wir, wie im Koalitionsvertrag festgelegt, den Anteil der Entwicklungsgelder am Bruttonationaleinkommen (ODA-Quote) auf hohem Niveau stabilisieren. Das Ziel von 0,7 Prozent wollen wir erreichen.

Veröffentlicht von Gabi Weber - Ihre Abgeordnete für Westerwald und Rhein-Lahn am 16.05.2018

 

Pressemitteilung Städtebauförderung des Bundes ist eine tragende Säule der Stadtentwicklung

Seit Programmbeginn sind rund 23,5 Millionen Euro in die Städte des Wahlkreises geflossen

Anlässlich des Tages der Städtebauförderung am 5. Mai 2018 zeigt sich die SPD-Bundestagsabgeordnete Gabi Weber mit dem Bundesprogramm sehr zufrieden. „Unsere Städte konnten bis einschließlich 2017 gut 23,5 Millionen Euro aus der Kasse des Bundes in die Sanierung und Entwicklung sowie in Denkmalschutz investieren. In vielen Städten unserer Heimat zeigt sich, dass dies sehr gut angelegtes Geld ist“, sagte die SPD-Politikerin.

Veröffentlicht von Gabi Weber - Ihre Abgeordnete für Westerwald und Rhein-Lahn am 04.05.2018

 

Pressemitteilung Straßenverbindung Borod-Mudenbach bleibt auch nach Sanierung als Kreisstraße erhalten

Die im Kreisstraßenbau 2018 vorgesehene Sanierung der Kreisstraße Borod-Mudenbach kann, entgegen anderslautender Meldungen, auch nach dem Ausbau im Bestand als Kreisstraße erhalten bleiben. Mit dieser Nachricht ist der heimische Landtagsabgeordnete Hendrik Hering am gestrigen Abend in die Sitzung des Gemeinderats Borod gekommen. „Aus meinen Gesprächen mit den Verantwortlichen des Landesbetriebs Mobilität konnte ich mitnehmen, dass es sinnvoll ist, die Bauvorhaben im Einzelnen zu prüfen. Dann kann in vielen Fällen eine für alle Beteiligte zufriedenstellen Lösung gefunden werden“, zeigt sich Hendrik Hering erfreut über das Ergebnis seiner Bemühungen. Manchmal sei es eben doch besser, zielorientiert in Gesprächen Sachverhalte zu erörtern und gemeinsam zu besprechen, als über die Öffentlichkeit mit Alarmmeldungen zu arbeiten.

„Daher begrüße ich es sehr, dass die Kreisgremien sich demnächst auf Einladung des Landrats zu einer außerordentlichen Sitzung treffen. Ich würde mich wünschen, dass dort in aller Sachlichkeit und im Sinne und unter Einbeziehung unserer Gemeinden und des LBM ein schlüssiges Verkehrskonzept ausgearbeitet wird, um solche Situationen, die nur für Unruhe und Verunsicherung vor Ort sorgen, zukünftig zu vermeiden“, sagte Hering abschließend.

Veröffentlicht von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald am 24.04.2018

 

Pressemitteilung Schöner Erfolg! Standort Niederlassung West der Infrastrukturgesellschaft für Autobahnen wird Montabaur

Der Bund übernimmt spätestens ab 2021 die Verantwortung für Planung, Bau, Betrieb, Erhaltung, Finanzierung und vermögensmäßige Verwaltung für die Bundesautobahnen. Die gesetzlichen Grundlagen dafür hat der Deutsche Bundestag 2017 geschaffen. Der Bund wird ein Fernstraßenbundesamt und eine Bundesfernstraßengesellschaft gründen. Heute wurden die Länder über das Standortkonzept beider Institutionen informiert.

„Für unsere Heimat wichtig ist, dass in Montabaur die Niederlassung West, zuständig für die Bundesautobahnen in Rheinland-Pfalz, dem Saarland und dem südlichen Hessen, angesiedelt wird. Hiermit wird Klarheit geschaffen, was aus dem derzeitigen Autobahnamt in Verantwortung des Landesbetriebs Mobilität (LBM) in unserer Heimat wird“, sagte Bundestagsabgeordnete Gabi Weber zu dieser guten Nachricht von der Verkehrsministerkonferenz in Nürnberg.

Veröffentlicht von Gabi Weber - Ihre Abgeordnete für Westerwald und Rhein-Lahn am 20.04.2018

 

Pressemitteilung Acht Grundschulen im Westerwaldkreis werden Medienkompetenzschulen

Die Grundschulen in Atzelgift, Meudt, Montabaur-Horressen, Nauort, Nistertal, Nister-Möhrendorf, die Regenbogen-Grundschule Westerburg und die Freie-Montessori-Grundschule Westerburg werden zum Schuljahr 2018/2019 neu in das Landesprogramm „Medienkompetenz macht Schule“ aufgenommen, wie der Landtagsabgeordnete Hendrik Hering, SPD, mitteilt.

„Tablet, Smartphone und Co. sind heute ein selbstverständlicher Bestandteil der Lebenswelt junger Menschen. Bereits die Kleinsten nehmen digitale Welten als Teil ihrer eigenen Lebenswirklichkeit wahr. Ich freue mich daher sehr, dass Schülerinnen und Schüler an diesen Grundschulen meiner Heimat mit Beginn des neuen Schuljahrs bereits frühzeitig den richtigen Umgang und die kompetente Nutzung der digitalen Möglichkeiten erlernen.“

Veröffentlicht von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald am 03.04.2018