Aktuell Worte mit Bedacht wählen

Hendrik Hering ruft zu respektvollen Debatten auf und verurteilt Gewalt

Landtagspräsident Hendrik Hering hat im Zusammenhang mit den Debatten um das Tötungsdelikt an einer 15-jährigen Schülerin aus Kandel mutmaßlich durch einen afghanischen Flüchtling zu einer Versachlichung der politischen Debatte und zu einem respektvollen Umgang aufgerufen.

Vor Einstieg in die von der AfD-Fraktion beantragte Aktuelle Debatte zum Thema „Tötungsdelikt in Kandel: Hintergründe und politische Konsequenzen“ erklärte Hendrik Hering:

„Bevor wir zum nächsten Tagesordnungspunkt kommen, möchte ich einige Worte an Sie richten.

Veröffentlicht von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald am 26.01.2018

 

Aktuell Bundesparteitag 2018: Rede Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles

Fulminante Rede unserer Fraktionsvorsitzenden gestern beim Bundesparteitag in Bonn. Die SPD lebt und kämpft. Diese Rede sollte man sich nicht entgehen lassen:

Veröffentlicht von Gabi Weber - Ihre Abgeordnete für Westerwald und Rhein-Lahn am 22.01.2018

 

Pressemitteilung Gabi Weber: Super Stimmung beim „Weber-Winter-Grillen“

Sondierungsergebnis bestimmte die inhaltliche Debatte unter den Gästen

Zahlreiche Bürgerinnen und Bürgern aus dem gesamten Wahlkreis waren der Einladung der Bundestagsabgeordneten Gabi Weber zum „Weber-Winter-Grillen“ in die Grillhütte Rotenhaiin gefolgt. MdB Gabi Weber: „Die große Zustimmung hat meine Erwartungen übertroffen. Nachdem wir in den letzten Jahren in Ransbach-Baumbach und Singhofen bereits sehr schöne Grillnachmittage hatten, haben wir dieses Jahr noch zulegen können.“

Es fanden in ungezwungener Atmosphäre viele Gespräche über die unterschiedlichsten Themen statt. Dabei war wenig verwunderlich, dass die letzte Wahl und die immer noch laufende Regierungsbildung Hauptthemen waren. Die Meinungen gingen auch in Rotenhain, wie derzeit in der ganzen Partei von Zustimmung über Skepsis bis hin zur Ablehnung des Sondierungsergebnisses auseinander. 

Veröffentlicht von Gabi Weber - Ihre Abgeordnete für Westerwald und Rhein-Lahn am 18.01.2018

 

Pressemitteilung Hering/Machalet: Mehr als 3 Mio. Euro aus dem Schulbauprogramm für Schulen im Westerwaldkreis

Löwenanteil geht nach Selters und Marienstatt

Für Neubau, Umbau, Erweiterung oder Brandschutzmaßnahmen an insgesamt 14 Schulgebäuden im Westerwaldkreis können die Schulträger mit einem Landeszuschuss von 3.050.000 Euro rechnen. Das hat Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig heute den Westerwälder Landtagsabgeordneten Hendrik Hering und Dr. Tanja Machalet mitgeteilt.

Mit 905.000 Euro wird alleine die Erweiterung und der Umbau der Integrierten Gesamtschule in Selters gefördert. Das Private Gymnasium in Marienstatt profitiert von zusammen 495.000 Euro für mehrere Baumaßnahmen. Aber auch mehrere Grundschulen erhalten Gelder aus dem Landestopf. So wird z.B. der Neubau der Waldschule Montabaur mit 80.000 Euro gefördert.

Veröffentlicht von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald am 17.01.2018

 

Pressemitteilung Stellungnahme zum Ergebnis der Sondierungssgespräche

Ich bin nach wie vor kein Befürworter einer Großen Koalition. Die Argumente, die nach dem Wahlabend dagegen gesprochen haben, bestehen für mich weiterhin. Nachdem Merkel damit gescheitert ist, eine Regierung mit FDP und Grünen zu bilden, hat sich die SPD vom Bundespräsidenten in die Pflicht nehmen lassen, eine Regierungsbeteiligung zu sondieren.

Das Sondierungsergebnis verstehe ich als Richtschnur, aus der ein konkreter Koalitionsvertrag zu erarbeiten ist. Wäre dieses Papier das Ergebnis der Koalitionsverhandlungen, könnte ich ihm meine Zustimmung nicht geben und würde als Mitglied in der abschließenden Befragung mit „nein“ stimmen.

Allerdings möchte ich diese Entscheidung nicht auf Grundlage des Sondierungspapiers fällen, sondern auf Grundlage des tatsächlichen Koalitionsvertrages. Wir haben vereinbart, dass die Mitglieder dazu das letzte Wort haben. Diesem Votum möchte ich nicht vorgreifen. Ich sehe gerade die Diskussionfreudigkeit, die Meinungsvielfalt und die Beteiligung der Basis als die großen Stärken unserer Partei. Mehr davon würde sicher auch CDU und CSU gut bekommen. Der Union sage ich: „Wenn man die GroKo will, sollte man der Versuchung widerstehen, der SPD zu sagen, was sie zu tun bzw. zu lassen hat.“

Veröffentlicht von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald am 15.01.2018