Nachrichten zum Thema Pressemitteilung

Pressemitteilung Chöre wollen wieder singen, Musikvereine wieder musizieren

Webkonferenz für Kulturschaffende diskutierte Möglichkeiten der Lockerungen

Zu seiner ersten Konferenz im Internet hatte sich der SPD-Landtagsabgeordnete Hendrik Hering die kulturpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Giorgina Kazungu-Haß virtuell in den Westerwald eingeladen, um mit Kulturschaffenden über ihre Arbeit und mögliche Hilfen des Landes für in Not geratende Vereine zu sprechen. Die rheinland-pfälzische Landesregierung will die Kulturszene während der Corona-Krise mit einem 15,5 Millionen Euro schweren Hilfspaket unterstützen. Kern des Sechs-Punkte-Programms sind Arbeitsstipendien für Künstlerinnen und Künstler, im Zuge derer diese einmalig 2000 Euro bekommen können.

Teilnehmer der Konferenz berichteten von den Besonderheiten und Schwierigkeiten, die ihnen und ihren Chören und Musikvereinen durch die Regelungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie aktuell begegnen. 

Veröffentlicht von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald am 26.05.2020

 

Pressemitteilung Westerburg kann mit 315.000 Euro aus dem Landeshaushalt rechnen

Sanierung der Schafbachbrücke in der Neustraße erhält außergewöhnlich hohe Förderung

Die Stadt Westerburg kann sich über eine besonders hohe Förderung aus dem Investitionsstock des Landes Rheinland-Pfalz freuen. Diese guten Nachricht konnte der Westerwälder SPD-Landtagsabgeordnete Hendrik Hering heute aus einem Gespräch mit Innenminister Roger Lewentz in Mainz mit in seinen Heimatwahllkreis bringen.

„Die Stadt plant die Sanierung der Schafbachbrücke in der Neustraße und hat dieses Vorhaben in den diesjährigen Haushalt eingestellt“, erläutert Hering die Maßnahme, für die die Stadt Fördermittel beantragt hat. „Mit der jetzt bewilligten Summe von 315.000 Euro beteiligt sich das Land mit dem ungewöhnlich hohen Anteil von 50% an den von der Stadt ermittelten zuwendungsfähigen Kosten von gut 630.000 Euro. Ausgezahlt wird die Förderung in drei Teilbeträgen von 65.000 Euro in diesem, 150.000 Euro im nächsten und 100.000 Euro im übernächsten Jahr“, so Hering weiter.

„Wie mir Markus Saberniak, Sprecher der SPD-Stadtratsfraktion in einem Gespräch mitgeteilt hat, ist geplant, die Brückensanierung unter Verkehr bei einseitiger Sperrung durchzuführen. Die Brücke und der Unterbau seien noch nicht sanierungsbedürftig, allerdings müssen die Oberfläche und die angebauten Bürgersteige saniert werden.

Veröffentlicht von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald am 04.05.2020

 

Pressemitteilung Hachenburg kann mit 330.000 Euro aus dem Landeshaushalt rechnen

Löwenstadt erhält Förderung aus dem Investitionsstock für Friedhofsanierung

Stadt Hachenburg kann sich über eine Förderung aus dem Investitionsstock des Landes Rheinland-Pfalz freuen. Diese guten Nachricht konnte der Westerwälder SPD-Landtagsabgeordnete Hendrik Hering am Rande der gestrigen Plenarsitzung on Innenminister Roger Lewentz erfahren.

„Die Stadt plant die Neugestaltung des Friedhofs und die Sanierung der Friedhofshallte“, erläutert Hering die Maßnahme, für die die Stadt Fördermittel beantragt hat.„Mit der jetzt bewilligten Summe von 330.000 Euro beteiligt sich das Land mit rund 1/3 an den von der Stadt ermittelten zuwendungsfähigen Kosten von knapp einer Million Euro.

Veröffentlicht von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald am 30.04.2020

 

Pressemitteilung Anträge für Selbstständige / Freiberufler / Kleinstunternehmer können jetzt gestellt werden

Zu der heute angelaufenen Soforthilfe des Bundes und der Länder erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Gabi Weber:

"Wir helfen jetzt! Diese Krise trifft die kleinsten Betriebe, die Solo-Selbstständigen und Freiberufler besonders hart – denn dort gibt es oft keine Möglichkeit, Rücklagen zu bilden. Mit einer schnellen Geldspritze von bis zu 15.000 Euro sichern wir die laufenden Betriebsausgaben für drei Monate ab. Weder Wohnung noch Gewerberäume oder Grundversorgung (Strom, Gas) dürfen wegen Corona-bedingten Zahlungsverzugs gekündigt werden. Außerdem setzen wir die Antragspflicht für Insolvenzen aus. Und wenn gar nichts mehr geht, fängt die Grundsicherung auf – unbürokratisch ohne Vermögensprüfung. Wir stehen an Eurer Seite und spannen unseren Schutzschirm auf. Damit wir alle sicher durch die Krise kommen."

Für Rheinland-Pfalz finden sie hier den Link: Investitions- und Strukturbank RLP

Alle Hilfen aller Bundesländer hier: Übersicht der Soforthilfen

Am Ende der Meldung finden Sie die Kerninhalte der Verwaltungsvereinbarung
Hier gibt es alle Infos zu den beschlossenen und geplanten Hilfen: Sonderseite der SPD-Bundestagsfraktion

Veröffentlicht von Gabi Weber - Ihre Abgeordnete für Westerwald und Rhein-Lahn am 30.03.2020

 

Pressemitteilung Gabi Weber (SPD): Kräfte bündeln gegen COVID19

Mit dem Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite schaffen wir die notwendigen rechtlichen Voraussetzungen dafür, dass die Bundesregierung mehr Verantwortung bei der Bewältigung dieses so schwerwiegenden, grenz- und bundesländerüberschreitenden Infektionsgeschehens übernehmen kann. Damit tritt in dieser außergewöhnlichen Situation die Bundesregierung mit eigenen Kompetenzen an die Seite der Bundesländer. Wir bündeln die Kräfte gegen COVID19.

„Der Deutsche Bundestag hat mit dem heutigen Beschluss eine epidemische Lage von nationaler Tragweite festgestellt. Dadurch erhält das Bundesgesundheitsministerium eigene Kompetenzen zur unmittelbaren Anordnung von Maßnahmen und zum Erlass von Rechtsverordnungen.

Veröffentlicht von Gabi Weber - Ihre Abgeordnete für Westerwald und Rhein-Lahn am 26.03.2020