Pressemitteilung Hering/Bätzing-Lichtenthäler: Volle Solidarität mit Mario Reusch

Wahlroder SPD-Mitglied erlebt nur aufgrund der Namensgleichheit mit einem AfD-Vorstand ein Spießrutenlauf

Der ww kurier berichtete in einem Artikel vom 21.6.2021 über die Wahl des Kreisvorstandes der AfD-Westerwald. In dem Bericht wird erwähnt, dass zum stellvertretenden Schriftführer des AfD Kreisverbandes Mario Reusch gewählt wurde. 

Dieser gewählte Schriftführer ist nicht identisch mit Mario Reusch aus Wahlrod, der seit fast 30 Jahren Mitglied der SPD ist. Der Genosse Mario Reusch aus Wahlrod, der als Polizist in Westerburg beschäftigt ist, sieht sich seit dieser Berichterstattung teils massiver Kritik und Missbilligungen sowohl im virtuellen als im analogen, alltäglichen Umfeld ausgesetzt. 

Veröffentlicht von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald am 26.06.2021

 

Pressemitteilung „Falsche Namenswahl“: Lahnsteiner Kaserne soll mit Bezug auf Koblenz umbenannt werden

Die Bundestagsabgeordneten und stellvertretenden Mitglieder im Verteidigungsausschuss Gabi Weber (Montabaur) und Detlev Pilger (Koblenz) kritisieren die geplante Umbenennung der „Deines-Bruchmüller-Kaserne“ in „Rittersturz-Kaserne“. 

„Koblenz ist Koblenz und Lahnstein ist Lahnstein“, sagt Detlev Pilger. „Die Identifikation der Stadtbevölkerung mit ihren Soldatinnen und Soldaten sollte sich auch in der Namenswahl niederschlagen.“

„Die von der Stadt vorgeschlagenen Namen „Lahneck-Kaserne“ oder „Rhein-Lahn-Kaserne“ passen viel besser zur Stadt und „ihrer“ Bundeswehr“, sagt Gabi Weber.

Veröffentlicht von Gabi Weber - Ihre Abgeordnete für Westerwald und Rhein-Lahn am 22.06.2021

 

Pressemitteilung Nisterbrücke vor Vollendung

Dritter Bauabschnitt steht vor dem Abschluss

Im Frühjahr dieses Jahres hat der dritte Bauabschnitt der Nisterbrücke planmäßig begonnen und steht kurz vor der Vollendung. Nachdem in den beiden vergangenen Jahren die Brückenköpfe, die Pfeiler und das gesamte Mauerwerk umfangreich saniert worden sind, stand in diesem Jahr der Pflasterbelag auf dem Programm. Darüber hinaus verlangen die Unfallvorschriften die Anbringung eines Geländers. Grund genug für den SPD-Landtagsabgeordneten Hendrik Hering, auf dessen Bemühungen die umfangreiche Sanierung durch das Land Rheinland-Pfalz zurückgeht, sich gegen Ende der Arbeiten ein abschließendes Bild der Maßnahme zu machen. Dies konnte besonders gut gelingen, da der SPD-Politiker vor Ort auf den Projektleiter des Landes, Herr Christoph Schiewek, traf, der ihm die letzten Arbeiten fachkundig erläuterte. So wurde der Pflasterbelag aufgenommen, damit das Bauwerk gegen das Eindringen von Wasser über die Fahrbahn gesichert werden konnte.

Veröffentlicht von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald am 16.06.2021

 

Aktionen Erklärung zum Abstimmungsverhalten: Aufhebung des Transsexuellengesetzes und Einführung des Selbstbestimmungsgesetzes

Persönliche Erklärung nach § 31 GO BT zum Abstimmungsverhalten am 19. Mai 2021 zum Tagesordnungspunkt 6b:

2./3. Lesung des von der Fraktion B90/Die Grünen eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Aufhebung des Transsexuellengesetzes und Einführung des Selbstbestimmungsgesetzes (BT-Drs. 19/19755)
2./3. Lesung des von der FDP-Fraktion eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Stärkung der geschlechtlichen Selbstbestimmung (BT-Drs. 19/20048)

Mit dem Gesetz zur Änderung der in das Geburtsregister einzutragenden Angaben und der Verbesserung der Situation intergeschlechtlicher Menschen konnte die SPD-Bundestagsfraktion Ende 2018 erste Verbesserungen für intergeschlechtliche Menschen erreichen. Im März 2021 haben wir das Gesetz zum Schutz von Kindern mit Varianten der Geschlechtsentwicklung verabschiedet und mit dem dort geregelten „OP-Verbot“ das Recht der Kinder auf körperliche Unversehrtheit gestärkt.

Veröffentlicht von Gabi Weber - Ihre Abgeordnete für Westerwald und Rhein-Lahn am 16.06.2021

 

Pressemitteilung Pflege wird verbessert

Wir haben, nach langen Widerständen unseres Koalitionspartners, endlich das Gesundheitsversorgungs-Weiterentwicklungsgesetzes (GVWG) am 11. Juni 2021 verabschieden können. Über den sperrigen Namen des Gesetzes kann man streiten, über den Inhalt nicht, bringen wir doch wichtige Verbesserungen zur Stärkung der Beschäftigten in der Pflege auf den Weg und sorgen für eine deutliche Entlastung der Pflegebedürftigen und ihrer Familien. Klatschen allein reicht eben nicht:

Mit dem heutigen Beschluss setzen wir wichtige Verbesserungen für Pflegebedürftige, deren Angehörige und für die Beschäftigten in der Pflege um“, kommentiert die SPD-Bundestagsabgeordnete Gabi Weber die am Freitag verabschiedete Pflegereform. Sie umfasst weitreichende Regelungen zur Stärkung der Tarifbindung in der Pflege.

Veröffentlicht von Gabi Weber - Ihre Abgeordnete für Westerwald und Rhein-Lahn am 11.06.2021

 

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