Hallo und Herzlich Willkommen auf der Internetseite des SPD Ortvereines Herschbach.
Ich bin froh, dass Sie sich für unsere Arbeit vor Ort interessieren. Für Anregungen und Fragen stehen wir gerne zur Verfügung. Jetzt wünschen wir Ihnen viel Spass beim Surfen.
Hartwig Scheidt
Ortsvereinsvorsitzender
Dritter Bauabschnitt steht vor dem Abschluss
Im Frühjahr dieses Jahres hat der dritte Bauabschnitt der Nisterbrücke planmäßig begonnen und steht kurz vor der Vollendung. Nachdem in den beiden vergangenen Jahren die Brückenköpfe, die Pfeiler und das gesamte Mauerwerk umfangreich saniert worden sind, stand in diesem Jahr der Pflasterbelag auf dem Programm. Darüber hinaus verlangen die Unfallvorschriften die Anbringung eines Geländers. Grund genug für den SPD-Landtagsabgeordneten Hendrik Hering, auf dessen Bemühungen die umfangreiche Sanierung durch das Land Rheinland-Pfalz zurückgeht, sich gegen Ende der Arbeiten ein abschließendes Bild der Maßnahme zu machen. Dies konnte besonders gut gelingen, da der SPD-Politiker vor Ort auf den Projektleiter des Landes, Herr Christoph Schiewek, traf, der ihm die letzten Arbeiten fachkundig erläuterte. So wurde der Pflasterbelag aufgenommen, damit das Bauwerk gegen das Eindringen von Wasser über die Fahrbahn gesichert werden konnte.
Veröffentlicht von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald am 16.06.2021
Persönliche Erklärung nach § 31 GO BT zum Abstimmungsverhalten am 19. Mai 2021 zum Tagesordnungspunkt 6b:
2./3. Lesung des von der Fraktion B90/Die Grünen eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Aufhebung des Transsexuellengesetzes und Einführung des Selbstbestimmungsgesetzes (BT-Drs. 19/19755)
2./3. Lesung des von der FDP-Fraktion eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Stärkung der geschlechtlichen Selbstbestimmung (BT-Drs. 19/20048)
Mit dem Gesetz zur Änderung der in das Geburtsregister einzutragenden Angaben und der Verbesserung der Situation intergeschlechtlicher Menschen konnte die SPD-Bundestagsfraktion Ende 2018 erste Verbesserungen für intergeschlechtliche Menschen erreichen. Im März 2021 haben wir das Gesetz zum Schutz von Kindern mit Varianten der Geschlechtsentwicklung verabschiedet und mit dem dort geregelten „OP-Verbot“ das Recht der Kinder auf körperliche Unversehrtheit gestärkt.
Veröffentlicht von Gabi Weber - Ihre Abgeordnete für Westerwald und Rhein-Lahn am 16.06.2021
Wir haben, nach langen Widerständen unseres Koalitionspartners, endlich das Gesundheitsversorgungs-Weiterentwicklungsgesetzes (GVWG) am 11. Juni 2021 verabschieden können. Über den sperrigen Namen des Gesetzes kann man streiten, über den Inhalt nicht, bringen wir doch wichtige Verbesserungen zur Stärkung der Beschäftigten in der Pflege auf den Weg und sorgen für eine deutliche Entlastung der Pflegebedürftigen und ihrer Familien. Klatschen allein reicht eben nicht:
Mit dem heutigen Beschluss setzen wir wichtige Verbesserungen für Pflegebedürftige, deren Angehörige und für die Beschäftigten in der Pflege um“, kommentiert die SPD-Bundestagsabgeordnete Gabi Weber die am Freitag verabschiedete Pflegereform. Sie umfasst weitreichende Regelungen zur Stärkung der Tarifbindung in der Pflege.
Veröffentlicht von Gabi Weber - Ihre Abgeordnete für Westerwald und Rhein-Lahn am 11.06.2021
SPD-Landespolitiker drängen nach Beendigung der Sondierungen auf schnelle Öffnung
Nachdem in den letzten zwei Wochen die Sondierungen der Wege auf dem Stegskopf, die zur Öffnung vorgesehen sind, in großen Teilen fertiggestellt wurde, haben sich die beiden Westerwälder SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Hendrik Hering mit der ADD in Trier, die für die Aufhebung der Gefahrenabwehrverordnung zuständig ist, in Verbindung gesetzt und eine schnelle Bearbeitung und eine sich daraus ergebende zügige Aufhebung der Verordnung für diese Wege angemahnt.
Die ADD informierte die Abgeordneten, dass auf einem Sprengplatz weitere Sondierungen stattfinden müssen und bereits begonnen haben, damit man die Wege auch sicher freigeben kann. Bisher wurden planmäßig 29 Testfelder in einer Größe von 20x8 Metern bis zu einer Tiefe von 30 cm abgesucht. Gleichzeitig wurden die zur Freigabe vorgesehenen Wege bereits farblich mit Pflöcken abgesteckt.
Veröffentlicht von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald am 10.06.2021
"Mit Beschluss des Haushaltsausschusses am heutigen Nachmittag, hat der Deutsche Bundestag die Projektliste für Maßnahmen zur Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel freigegeben. Davon kann in meinem Wahlkreis auch Hachenburg profitieren und mit 36.000 Euro Förderung rechnen", berichtet die SPD-Bundestagsabgeordnete Gabi Weber aus Berlin.
"Hachenburg plant die Erstellung einer Machbarkeitsstudie um den Verlauf des Oberbachs und Rothenbachs im Stadtgebiet zu renaturieren und an die Herausforderungen des Klimawandels anzupassen. Dazu sind unterschiedliche Maßnahmen erforderlich, die von der Anlegung von Grünflächen über die Öffnung von versiegelten Flächen und dem Zusammenführen von Grünflächen gehen. Die beiden Gewässer prägen das Stadtbild an vielen Stellen. Oberstes Ziel soll eine Aufwertung des Bestandes sein und eine Steigerung der Biodiversität und Ökologie des Bachverlaufs auf einer Fläche von rund 19 ha.
Veröffentlicht von Gabi Weber - Ihre Abgeordnete für Westerwald und Rhein-Lahn am 09.06.2021
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