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Nachrichten zum Thema Landespolitik
Landespolitik Rede zum Doppelhaushalt 2014/15
Im Rahmen der Debatte zum Doppelhaushalt 2014/15 hat der Vorsitzende der SPD Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, Hendrik Hering am 2. Oktober 2013 die folgende Rede gehalten. Es gilt das gesprochene Wort. Die Rede wird von uns in gewohnter Art als Video zur Verfügung gestellt. Aufgrund des Feiertags bitten wir um Verständnis, dass dies am Freitag im Laufe des Nachmittags sein wird.
Rede hier als PDF herunterladen
Veröffentlicht von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald am 02.10.2013
Landespolitik 24 Stunden-Genehmigung am Flughafen Hahn
Veröffentlicht von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald am 20.09.2013
Landespolitik Aktuelle Stunde zu PKW-Mautplänen der Union Donnerstag, 19.9.2013
Veröffentlicht von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald am 20.09.2013
Landespolitik Aktuelle Stunde zum Flughafen Hahn - Mittwoch 18.9.2013
Veröffentlicht von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald am 19.09.2013
Landespolitik Hendrik Hering (SPD): Landesstraßenbauprogramm bringt 2014/15 wichtige Investitionen und knapp 9,5 Mio. € in die Region
Erhalt und Ausbau der Straßen werden auch in den beiden kommenden Jahren grundlegender Bestandteil der rheinland-pfälzischen Infrastrukturpolitik sein.
Für insgesamt 357 Straßenbauvorhaben werden im Doppelhaushalt rund 167 Millionen Euro bereitgestellt, wie der Abgeordneten Hendrik Hering mitteilte. Damit sei es mit Blick auf die Schuldenbremse gelungen, einen Ausgleich zwischen verkehrspolitisch wünschenswerten Vorhaben und haushaltspolitisch machbaren Projekten zu erreichen.
Der Schwerpunkt werde bei der Erhaltung des bestehenden Straßennetzes gesetzt, so MdL Hendrik Hering. Rund 290 Vorhaben beziehen sich auf Erhaltungs- und Ausbaumaßnahmen am bestehenden Straßennetz und Brücken. Auch 20 Radwegeprojekte sind eingeplant.
Veröffentlicht von Hendrik Hering, Ihr Abgeordneter für den Westerwald am 17.09.2013
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